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Motivation

Die sich in den von und betrachteten Zukunftsfeldern stellenden Herausforderungen lassen sich nur durch eine integrierende und breit aufgestellte Sicht auf rechtliche und technische Aspekte der jeweiligen Anwendungsfelder meistern. Hierzu verfügt die Forschungsgruppe über eine einzigartig institutionalisierte Zusammensetzung aus Rechtswissenschaftlern, Informationswirten und Informatikern sowie über vielfältige Kooperationen innerhalb des KIT und mit externen Partnern. Sie ist damit in der Lage, sich abzeichnende Probleme im Zusammenspiel von Recht und Technik frühzeitig zu identifizieren und zu analysieren, um darauf aufbauend fundierte Empfehlungen für Technik- und Rechtsgestaltung abzugeben.

Methodik der rechtlichen Bewertung

Schichtübergreifende Bewertung
Schichtenmodell

Die komplexe und wechselwirkende Struktur zukünftiger vertreilter IKT-Systeme bedingt, dass aus der Perspektive der umfassenden rechtlichen Bewertung eine klassiche Trennung der Beurteilung nach der Struktur Öffentlich- Privat- und Strafrecht nicht zielführend ist, weil die betrachtete Technologie diese Unterscheidung nicht nachvollzieht. Ebenso greift eine isolierte rechtsgebietsspezifische Beurteilung von Marktaspekten, rechtlichen Implementierungsanforderungen und kommunikationsrechtlichen Aspekten zu kurz. Vielmehr können, wie das Beispiel des Smart Grid zeigt, bei einer Gesamtbetrachtung wettbewerbsrechtlche Aspekte auch auf die Ebene der Impementierung von Software und die Auswahl der Nachrichtenformate des Gesamtsystems durchschlagen. Insofern legen wir bei der rechtlichen Begutachtung dieser Infrastrukturen - angelehnt an informationstechnische Beschreibungsmodelle - neben der horizontalen rechtsgebietsspezifischen Sicht auch die vertikalen Bezüge und Wechselwirkungen in den Fokus.


Methodik der Projektbegleitung

Spiralmodell der rechtskonformen Systemgestaltung
Spiralmodell

Grundsätzlich sind unsere Aktivitäten aus aktuellen (Fort-) Entwicklungen im Bereich der informationstechnik getrieben. Die sich hieraus ergebenden, veränderten Gegebeneheiten bedürfen in vielen Fällen zumindest einer eingehenden rechtlichen Bewertung und müssen sich gegebenenfalls auch in einem veränderten rechtlichen Rahmen niederschlagen.

Um spätere Konflikte zwischen technischen und rechtlichen Aspekten so früh wie möglich zu vermeiden, setzen wir bereits im Stadium der Anforderungsanalys an und leiten aus den technischen Zielen entsprechende Einsatzszenarios ab und analysieren diese in rechtlicher Hinsicht. Hierzu gehört bspw. die Identifikation später anzuwendender Rechtsnormen (Richtlinien, Gesetze, Verordnungen etc.) und der sich daraus ergebenden Implikationen bzw. rechtlichen Anforderungen.

Die Ergebnisse dieser Analyse können dann bereits frühzeitig in den technischen Entwurf der entsprechenden Systeme einfließen, um eine rechtskonforme Ausgestaltung von Beginn  an zu gewährleisten und so den Aufwand für spätere Anpassungen zu minimieren. Der auf Basis dieser rechtlichen Anforderungen erstellte technische Systementwurf lässt sich dann im Rahmen eines Zwischengutachtens rechtlich bewerten, um verbleibenden Anpassungsbedarf im Hinblick auf die Rechtskonformität zu identifizieren. Auf Basis dieses Zwischengutachtens erfolgt dann - je nach Typ des technischen Systems - die prototypische Implementierung und/oder die technische Simulation.

Der so erreichte Stand fließt dann ein letztes Mal in eine rechtliche Bewertung im Hinblick auf die zu erwartenden Risiken ein, die abermals zu möglichen Anpassungen des technischen Systems führen kann. Im gleichen Schritt werden zudem die möglichen Beiträge des technischen Systems zur Formalisierung rechtlicher Normen untersucht.

Durch die frühe Einbindung rechtlicher Bewertungen lässt sich gewährleisten, dass erstellte System ein hohes Maß an Rechtskonformität aufweist und bspw. nicht im Konflikt mit maßgeblichen Rechtsnormen des jeweiligen Bereiches steht. Anders als in anderen Entwicklungsmodellen üblich ist das System zudem bereits von Beginn an in seinen rechtlichen Dimensionen erfasst und kann somit als Refernezgrundlage in die Politikberatung einfließen. Insbesondere gilt dies für die bereits in früheren Stadien der rechtlichen Analyse identifizierten Notwendigkeiten rechtlicher Anpassungen.

Auf technischer Seite wiederum kann die Ausgestaltung bzw. Architektur des gestalteten Systems angesichts der gewährleisteten Rechtskonformität als Grundlage bzw. Referenz für weitere Standardisierungen dienen. Der skizzierte Entwicklungsprozess erhöht damit durch die frühe Einbindung rechtlicher Aspekte die Wahrscheinlichkeit, dass die eingesetzten Aufwände auch in zukünftige Entwicklungen einfließen und sich somit nachhaltig rentieren.

Nach einer abschließenden rechtlichen Bewertung im Rahmen des Schlussgutachtens kann das im beschriebenen Modell entswickelte System dann in den wirkbetrieb übergehen.